IB ist sich sicher: Verantwortung trägt der Bürgermeister   

Wir beurteilen die aktuelle Situation bei der Feuerwehr anders als Bürgermeister Robert Herold. Dieser hat in der Sitzung am 4. September anlässlich der kontrovers diskutierten Debatte um den Abschluss eines Ingenieurvertrags für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses ausgeführt, er wolle ein Liegebleiben des alten Einsatzfahrzeugs im Notfall nicht erleben und habe kein Verständnis für die geführte Diskussion. Je nach Zuhörerohr wurde gar mindestens unterschwellig eine (Mit)Verantwortlichkeit im Pannenfall dem Gemeinderat zugeschoben. Um keine weitere Verzögerung mehr zu verschulden, billigte der Rat am Ende einstimmig den Beschlussvorschlag. 

Verantwortung überblendet

Aus unserer Sicht liegt die Verantwortung in diesem Themenkomplex aber ganz klar beim Bürgermeister. Schließlich ist schon lange bekannt, dass das Feuerwehrgerätehaus in vielen Belangen nicht mehr den gesetzlichen Unfallverhütungsvorschriften  (DGUV) und Vorgaben der DIN 14092 „Feuerwehrhäuser“ entspricht. Auch die Sorgen um das Einsatzfahrzeug sind dem Bürgermeister nicht erst mit dem Feuerwehrbedarfsplan im März 2017 bekannt geworden.

Sachfrage ist unstrittig

Dass es eine neue Unterkunft für die Wehr und ein neues Einsatzfahrzeug braucht, erkennen wir uneingeschränkt an und sichern der Feuerwehr hier auch Unterstützung zu. Doch der Weg und die Verantwortung zur aktuellen Situation (Plan ohne Grundstück) muss schon klargestellt werden. Die Planungshoheit liegt in der Verantwortung des Bürgermeisters; wie im Übrigen auch eventuelle Grundstücksverhandlungen, Ausschusssitzungen oder die Tagesordnung bei Gemeinderatssitzungen allgemein.   

Offenbar, so der Bericht des Feuerwehrkommandanten, verzögerte sich der Antrag auf Fahrzeugförderung teilweise auch wegen Abstimmungsproblemen und bürokratischen Erfordernissen unnötig. Der Nachdruck und/oder die Moderation einer zeitnahen Problemlösung gehören - insbesondere bei der jetzt dargestellten Sorge um die Gefahrenabwehr – auch nicht zum Aufgabenfeld eines Gemeinderats.

Grundstückssuche vernachlässigt   

Seit geraumer Zeit vermissen wir eine zielführende Arbeit zum Neubau mindestens im Bauausschuss. Längst gibt es bereits eine Raumplanung, die man aber für die Augen, Ideen und Anmerkungen von Gemeinderäten verborgen hielt. Exakt diese Raumplanung (im Bereich am Bauhof) soll nun aber für die Zufriedenstellung des Behördenwillens nicht ausreichen und es muss ein neuer Plan ohne Grundstück für die Förderung des Fahrzeugs erstellt werden. In den einschlägigen Förderrichtlinien findet sich dazu aber kein Hinweis. Dort ist ein Haus ein Haus und ein Auto ein Auto! Zuletzt hatten unsere Gemeinderäte Marco Scholz und Willi Balkie für die Bestellung des Einsatzfahrzeugs explizit eine unproblematische Unterstellung noch im alten Gerätehaus angefragt und dies bestätigt bekommen. Aus diesem „unproblematisch“ wurde nun die, in der Sitzung am 4. September dargestellte Fördermittelbindung zwischen Fahrzeug und Neubauplanung.

Ungeachtet der Problematik um das Einsatzfahrzeug fordern wir nun ein zielgerichtetes Miteinander bei der Grundstückssuche, Grundstücksbewertung, Planung und Information. In der Vergangenheit hatte es dazu nur sehr wenige Bemühungen gegeben und Möglichkeiten wurden auch liegen gelassen; z.B. konkret beim Verkauf der Gewerbeflächen Nord. Man hatte sich im Gemeinderat, so Scholz und Balkie selbstkritisch, zu sehr auf die Planung von Herold verlassen. Diesen Schuh ziehen sich unsere Vertreter nun durchaus an. Einer direkten oder indirekten Verantwortungszuweisung widersprechen wir aber alle entschieden.

Diska-Fläche ungeeignet

Zuletzt hatte Herold die Diska-Fläche in seine Planungen für ein neues Feuerwehrhaus einbezogen. Anlass dafür war die bedauerliche Entwicklung in der Nahversorgung. Auch die Schotterflächen an der Hauptstraße waren schon Thema. Beide Standorte sind aus unserer Sicht ungeeignet.

Warum Herold sich also am 4. September über eine kontroverse Debatte im Gemeinderat ärgerte, verstehen wir so nicht.