Presseerklärung zur Aufstellungsversammlung vom 01.12.2019
IB bleibt sich treu und will Kehrtwende für Burgsinn
Bereits bei der Begrüßung wurde deutlich, welchen Kurs wir zur Kommunalwahl und darüber hinaus fahren wollen. Unser Vorsitzende, Marktgemeinderat Willi Balkie, bezeichnete den 15. März 2020 als „richtungsweisenden Tag“ für Burgsinn. Dabei gehe es nicht nur um Personen. Es gehe vielmehr auch um Herangehensweise, Umgang, Information, Struktur, Netzwerke und Repräsentation im Allgemeinen. Ein „Weiter so“ wollen wir unbedingt verhindern. Dies machten auch die Redebeiträge der 23 anwesenden ListenkandidatenInnen im Anschluss deutlich. Kämpferisch und zuversichtlich trauen wir uns durchaus vier bis fünf Sitze im neuen Marktgemeinderat zu. Und auch bei der Bürgermeister-Frage spüren wir eine deutliche Bewegung in der Wählerschaft.
IB stark angewachsen
Als „deutliches Zeichen“ bezeichnete Balkie den Mitgliederzuwachs. Dieser sei auf beachtliche 33 angewachsen. Besonders freute ihn der Frauenanteil von fast 40%. Die tolle Entwicklung sei ein Beleg für die konsequente Basisarbeit mit den Mitgliedern und die gute Öffentlichkeitsarbeit.
Balkie ohne Gegenstimme als Bürgermeisterkandidat aufgestellt.
Bereits im Juli hatten unsere Mitglieder frühzeitig die Weichen gestellt und Willi Balkie als Bürgermeisterkandidaten nominiert. Dieses Votum bekräftigten jetzt 26 Mitglieder eindrucksvoll ohne Gegenstimme.
In seiner Rede startete Balkie mit der aktuellen Entwicklung zum Feuerwehrgerätehaus. Die Herangehensweise stehe exemplarisch für die aktuelle Struktur und gebe Anlass zur Besorgnis. Von der Pike auf habe man hier ein Miteinander nicht gewollt, habe Vereinbarungen des Bauausschusses zur Grundstücksbewertung missachtet und trage nun nicht nur die Verantwortung für einen fragilen Beschluss von 8:7 Stimmen. Darüber hinaus bestehe aktuell leider auch der Anschein der Befangenheit eines Marktgemeinderats. Bewusst oder unbewusst spiele dabei keine Rolle, führte Balkie dazu aus und verwies auf die rechtlichen Regelungen.
Ein Miteinander bietet er allen Interessierten zur Ortsentwicklung an und sichert zu, hier auf Alleingänge zu verzichtet. Es brauche ein breites Forum und Beteiligung, wolle man sich dem Thema der Ortsentwicklung sinnhaft und nachhaltig nähern. Über dieses Versäumnis des Amtsinhabers täusche auch jetzt die Ankündigung eines Architektenwettbewerbs für „den Schotter der Hauptstraße“ nicht hinweg. Hier belegt ein Blick in die Haushaltssatzung 2019 die „Null-Cent-Gesinnung“ zu diesem Thema eindrucksvoll. Es sei denkwürdig, so berichtet Balkie aus der Haushaltsberatung, wenn ein Rasenmäher höher wie die Entwicklung des Schotters priorisiert werde.
Die „schwarze Null“ und den Schuldenabbau des Amtsinhabers begrüßte Balkie ausdrücklich. Zur ganzen Wahrheit gehöre aber auch der zeitgleiche Abbau von ungebundenen Rücklagen in erheblichem Maße. Dies schränke die freie Investitionskraft der kommenden Jahre ebenso ein wie teils klimatisch bedingte Mindereinnahmen aus der Forstwirtschaft. Zur Frage der Finanzen zählte Balkie auch die Abbildung von Eigenbetrieben auf. So habe er in der Vergangenheit mehrfach - auch als Rechnungsprüfer der Gemeinde - vergeblich ein Betriebsergebnis zur Heizkraftanlage eingefordert. Die Anlage war im Sommer 2017 in Betrieb gegangen. Eine Wirtschaftlichkeit konnte bis heute nicht belegt werden.
Für Jung und Alt will Balkie sich weiter einsetzen und baut dabei auch auf die weitere Unterstützung von Marktgemeinderat Marco Scholz als Jugendbeauftragter. Es gelte den Ort fit für eine alternde Gesellschaft zu machen. Dabei dürfe man nicht zu allen Themen immer auf die Sinngrundallianz warten. Dort will er Verantwortung übernehmen und die Geschicke der Allianz mehr zum Wohle von Burgsinn lenken und leiten. Warum Frau Baur (Fellen) erst kürzlich mangels Interesse anderer Bürgermeister als Vorsitzende gewählt wurde, kann Balkie gerade mit Blick auf neue Fördermittel für Projekte nicht verstehen. Es wäre an der Zeit gewesen für Burgsinn hier voranzugehen!
Die Förderrichtlinien zur Sanierung von Leerstand will Balkie fortführen. Darüber hinaus soll aber endlich auch Bauwilligen wieder ein Angebot gemacht werden. Seit Jahren dümpelt ein Aufstellungsbeschluss im luftleeren Raum herum und man erhalte auf Nachfragen keine klaren Antworten. Bauplatzsuchende würde man aktuell einfach weiterschicken. Das kann und darf als Burgsinn nicht die Lösung sein, so Balkie.
Mehr Mitsprache verspricht Balkie dem künftigen Gemeinderat heute schon bei Personalfragen. Dieses Versprechen habe der Amtsinhaber seiner Zeit auch mal gegeben, es aber aus irgendwelchen Gründen wohl vergessen. Insgesamt will er mehr Struktur in die Informationspolitik bringen und auch Bürgerversammlungen wieder Leben geben. Bei der Terminplanung im Gemeinderat will er mit einem Sitzungskalender neue Wege gehen. Lieber sage er Sitzungen ab und schenke damit einen freien Abend als terminbedingte Nichtanwesende zu entschuldigen und damit die demokratische Breite zu verlieren. Durch eine verbesserte Plan- und Vereinbarkeit von Beruf und Familie soll die Mitarbeit im Gemeinderat wieder interessanter werden. Man verschenke Potential, wenn man durch die relative Kurzfristigkeit viele Interessierte verschrecke oder gar ganz ausgrenze.
Als „Verhandler“ und „Netzwerker“ sieht Balkie sich gut aufgestellt. Der Polizeibeamte und Verwaltungswirt/FH will einen diplomatischen und guten Umgang zu Behörden pflegen. Er ist sich sicher: Eine abrupte Verlegung des Grünabfallplatzes hätte man verhindern können. Für den Kreistag kandidiert Balkie auf Platz 22 bei den Freien Wählern und will dieses Netzwerk bis zur Landesregierung gerne auch zum Wohle von Burgsinn einsetzen.
Starke Liste
Nachdem die Anwesenden einer Abstimmung im Blockverfahren zustimmten, wurde im Anschluss an eine Vorstellung der ListenkandidatenInnen eine starke Liste einstimmig verabschiedet. Besonderen Beifall bekam die Prämiere unseres Imagefilms. Mit einer Veröffentlichung darf „zwischen den Jahren“ gerechnet werden.
Die Kandidaten zur Kommunalwahl 2020 (es fehlt im Bild = *)
Willi Balkie, Andy Grothe, Peter Abersfelder, Nadine Hagemann, Marco Scholz, Philipp Schirling, Lorenz Hofmann, Torsten Auth, Anne Schirling (*), Alexander Elzenbeck, Theresa Herget, Fabian Meyer, Julia Fridrich, Valentin Rützel, Alfred Schönmeier, Rosemarie Baumann-Herget, Alexander Reinhart, Sabine Schönmeier, Martin Langguth, Elke Hofmann (*), Alexander Steinmitz (*), Katharina Meyer, Christoph Schönmeier (*), Sigrid Meyer, Steffi Sachs, Frank Herget (*), Margareta Pfeifroth, Gerhard Meyer. Mit auf dem Bild: Simon Herget, Johannes Pfeifroth.