Erstellt: 23. Februar 2019

Die Würfel sind jetzt gefallen – auf dem Diska-Gelände soll jetzt die Planung für das neue Feuerwehrgerätehaus umgesetzt werden. Eine im Grunde auch für uns längst überfällige Entscheidung. Nun ist mit knapper Mehrheit von 8:7 Stimmen eine Grundstückswahl demokratisch getroffen und auch wir wenden unseren Blick nun in die Zukunft. Aber deshalb müssen wir den Weg bis zu dieser Entscheidung nicht vergessen. Denn aus unserer Sicht ist das Vorgehen deutlich zu kritisieren. 

Schon alleine deshalb, weil es in der gesamten Projektplanung bis heute zu fragwürdigen Abläufen gekommen war. Angefangen von einem Ingenieursvertrag ohne Grundstück und einer abstrakten Gerätehausplanung. Einige Wochen später musste es dann plötzlich eine konkrete Planung auf einem konkreten Grundstück sein. Alles zunächst mit der Begründung, man könne ansonsten auch die Anschaffung des neuen Einsatzfahrzeugs nicht fortführen. Doch Behördenschreiben oder Belege aus Richtlinien wurden dem Marktgemeinderat zu keinem Zeitpunkt vorlegt. In einer Presseerklärung forderten wir einst mehr Information und Mitwirkung mindestens im Bauausschuss ein. Der tagte nach unserer öffentlichen Kritik auch am 26. Oktober 2018.

Absprachen aus Bauausschuss bewusst missachtet!

Gemeinsam legte man am 26. Oktober nachweislich fest, man wolle mit einer gemeinsamen Arbeitsgruppe aus mindestens den Ausschussmitgliedern und Vertretern der Feuerwehr eine Bewertung aller Grundstücke in Form einer Bewertungsmatrix vornehmen. Zufallig - oder doch eher bewusst - war das entsprechende Ausschussprotokoll bis zur Sitzung am 19. Februar 2019 noch nicht geschrieben und damit als Fakt einsehbar. Getagt hatte diese Arbeitsgruppe zu keiner Zeit. Auf diese Missachtung der Ausschussvereinbarung in der Sitzung angesprochen, konnte Bürgermeister Robert Herold keine nachvollziehbare Antwort geben. Und zu unserer großen Überraschung interessierte sich auch sonst niemand im Gemeinderat für diesen Umstand. Auch die Presse druckte es nicht ab. Unfassbar - eigentlich! Davon ausgehend, dass Herold durchaus den Unterschied zwischen einer Arbeitsgruppe mit Arbeitsauftrag und einer Gemeinderatsitzung kennt, kann man hier kein Versehen mehr annehmen und muss bewusstes Handeln unterstellen. Doch warum? Frühzeitig hatte Herold bereits mit Erwerb der Diska-Fläche diesen Platz als neuen Standort der Feuerwehr öffentlich favorisiert. Hatte man bei einer fundierten Matrix schlichtweg Sorge über das Ergebnis? Schon am 26. Oktober wollte man eigentlich die Fläche neben dem Bauhof am liebsten vom Tisch haben. Doch der Ausschuss sah dies anders. Auch wir! Und selbst der Feuerwehrkommandant erkannte im zurückliegenden Spätsommer noch wenig Sinn an einer Planung in der Diska-Ecke. Heute, eine Besprechung innerhalb der Feuerwehr später, kommt auch der Kommandant plötzlich zu einer anderen Auffassung. 

Doch werfen wir einen Blick auf den Faktentisch des Entscheidungsabend: Da lag eine Einschätzung und Bewertung der Feuerwehr. Diese hatte sich mit 18 Mann/Frau beraten und fünf Kriterien relativ weich differenziert bewertet. Von der Verwaltung her hatte man Stellung zur Bauleitplanung und Erschließung bezogen. Bereits vor Wochen hatten wir dem Kommandanten eine recherchierbare Bewertungsmatrix als Beispiel für ein fachlich breites Herantreten an die Thematik übergeben. Viele Kriterien werden dort zusammengefasst und nehmen nach unterschiedlichen Gewichtungen ihrer Einfluss auf den Erfüllungsgrad. Verwendung: Fehlanzeige! Doch selbst die weiche Bewertung der Feuerwehr erbrachte bei ehrlicher Betrachtung einen Gleichstand zwischen Diska-Gelände und dem (ungewollten) Bauhof-Gelände. Eindrucksvoll belegte die Beratung das Problem der Gewichtungen nahezu bei jedem Redebeitrag und auch gute, neue Bewertungsansätze kamen zur Sprache; so z.B. MGR Ernst Müller zur Brandrisikobewertung oder MGR Christian Gutermuth zu denkbaren Synergien.

Am Ende verweigerte sich aber eine dünne Mehrheit um Bürgermeister Robert Herold einer tieferen, breiteren und einem besseren Nachweis zugänglicheren Untersuchung. Mit 7:8 Stimmen sah man nicht einmal Anlass zumindest die beiden Favoriten (Bauhof und Diska) gemeinsam tiefer zu differenzieren. Zumindest dies hatten wir nochmals in der Sitzung vorgeschlagen. Die gleichen 8:7 Stimmen votierten dann auch für den Diska und gegen den Bauhof. Mit anderen Worten: Die Diska-Befürworter verhinderten die andernorts normale und eigentlich auch absolut nötige und verantwortungsvolle Bewertung beider Grundstücke in einer Matrix. Warum? Was hätte man in vier Wochen verloren? Wir schlossen und schließen auch heute nicht aus, dass bei einer solchen Bewertung durchaus auch das Diska-Gelände obsiegt hätte. Aber dann eben belegt, methodisch nachgewiesen und für die Öffentlichkeit verständlich. Aber was in jeder Firma und vielerorts auch in Rathäusern alltäglich ist, brauchen wir in Burgsinn ja nicht.  

Für uns belegt gerade auch das dünne Ergebnis eindrucksvoll das Problem einer Entscheidungsfindung fernab einer fundierten Faktenlage. Und auch für die Feuerwehr ist das Ergebnis nur mit einem ergebnisorientierten Blick schön. Erfreulicher und auch in der öffentlichen Debatte besser wäre eine deutliche Mehrheit als Rückhalt und Anerkennung gewesen. Wir sind uns sicher: Hätte man die letzten Monate gemeinsam und strukturiert ein Ergebnis erarbeitet, wäre die Diskussion anders verlaufen und die Planung wäre insgesamt schon weiter.

Und mit einem Blick auf den Gesamtkontext fragen wir uns: Was bitte ist "Pillepalle"? Wer entscheidet was "Pillepalle" ist? Die Antwort ist recht einfach. Für uns gehört "Pillepalle" aber einfach dazu und ist oftmals auch erforderlich und notwendig!