Erstellt: 02. Dezember 2019

Presseerklärung zur Aufstellungsversammlung vom 01.12.2019

IB bleibt sich treu und will Kehrtwende für Burgsinn

Bereits bei der Begrüßung wurde deutlich, welchen Kurs wir zur Kommunalwahl und darüber hinaus fahren wollen. Unser Vorsitzende, Marktgemeinderat Willi Balkie, bezeichnete den 15. März 2020 als „richtungsweisenden Tag“ für Burgsinn. Dabei gehe es nicht nur um Personen. Es gehe vielmehr auch um Herangehensweise, Umgang, Information, Struktur, Netzwerke und Repräsentation im Allgemeinen. Ein „Weiter so“ wollen wir unbedingt verhindern. Dies machten auch die Redebeiträge der 23 anwesenden ListenkandidatenInnen im Anschluss deutlich. Kämpferisch und zuversichtlich trauen wir uns durchaus vier bis fünf Sitze im neuen Marktgemeinderat zu. Und auch bei der Bürgermeister-Frage spüren wir eine deutliche Bewegung in der Wählerschaft.

IB stark angewachsen

Als „deutliches Zeichen“ bezeichnete Balkie den Mitgliederzuwachs. Dieser sei auf beachtliche 33 angewachsen. Besonders freute ihn der Frauenanteil von fast 40%. Die tolle Entwicklung sei ein Beleg für die konsequente Basisarbeit mit den Mitgliedern und die gute Öffentlichkeitsarbeit.

Balkie ohne Gegenstimme als Bürgermeisterkandidat aufgestellt.

Bereits im Juli hatten unsere Mitglieder frühzeitig die Weichen gestellt und Willi Balkie als Bürgermeisterkandidaten nominiert. Dieses Votum bekräftigten jetzt 26 Mitglieder eindrucksvoll ohne Gegenstimme.

In seiner Rede startete Balkie mit der aktuellen Entwicklung zum Feuerwehrgerätehaus. Die Herangehensweise stehe exemplarisch für die aktuelle Struktur und gebe Anlass zur Besorgnis. Von der Pike auf habe man hier ein Miteinander nicht gewollt, habe Vereinbarungen des Bauausschusses zur Grundstücksbewertung missachtet und trage nun nicht nur die Verantwortung für einen fragilen Beschluss von 8:7 Stimmen. Darüber hinaus bestehe aktuell leider auch der Anschein der Befangenheit eines Marktgemeinderats. Bewusst oder unbewusst spiele dabei keine Rolle, führte Balkie dazu aus und verwies auf die rechtlichen Regelungen.

Ein Miteinander bietet er allen Interessierten zur Ortsentwicklung an und sichert zu, hier auf Alleingänge zu verzichtet. Es brauche ein breites Forum und Beteiligung, wolle man sich dem Thema der Ortsentwicklung sinnhaft und nachhaltig nähern. Über dieses Versäumnis des Amtsinhabers täusche auch jetzt die Ankündigung eines Architektenwettbewerbs für „den Schotter der Hauptstraße“ nicht hinweg. Hier belegt ein Blick in die Haushaltssatzung 2019 die „Null-Cent-Gesinnung“ zu diesem Thema eindrucksvoll. Es sei denkwürdig, so berichtet Balkie aus der Haushaltsberatung, wenn ein Rasenmäher höher wie die Entwicklung des Schotters priorisiert werde.

Die „schwarze Null“ und den Schuldenabbau des Amtsinhabers begrüßte Balkie ausdrücklich. Zur ganzen Wahrheit gehöre aber auch der zeitgleiche Abbau von ungebundenen Rücklagen in erheblichem Maße. Dies schränke die freie Investitionskraft der kommenden Jahre ebenso ein wie teils klimatisch bedingte Mindereinnahmen aus der Forstwirtschaft. Zur Frage der Finanzen zählte Balkie auch die Abbildung von Eigenbetrieben auf. So habe er in der Vergangenheit mehrfach - auch als Rechnungsprüfer der Gemeinde - vergeblich ein Betriebsergebnis zur Heizkraftanlage eingefordert. Die Anlage war im Sommer 2017 in Betrieb gegangen. Eine Wirtschaftlichkeit konnte bis heute nicht belegt werden.

Für Jung und Alt will Balkie sich weiter einsetzen und baut dabei auch auf die weitere Unterstützung von Marktgemeinderat Marco Scholz als Jugendbeauftragter. Es gelte den Ort fit für eine alternde Gesellschaft zu machen. Dabei dürfe man nicht zu allen Themen immer auf die Sinngrundallianz warten. Dort will er Verantwortung übernehmen und die Geschicke der Allianz mehr zum Wohle von Burgsinn lenken und leiten. Warum Frau Baur (Fellen) erst kürzlich mangels Interesse anderer Bürgermeister als Vorsitzende gewählt wurde, kann Balkie gerade mit Blick auf neue Fördermittel für Projekte nicht verstehen. Es wäre an der Zeit gewesen für Burgsinn hier voranzugehen! 

Die Förderrichtlinien zur Sanierung von Leerstand will Balkie fortführen. Darüber hinaus soll aber endlich auch Bauwilligen wieder ein Angebot gemacht werden. Seit Jahren dümpelt ein Aufstellungsbeschluss im luftleeren Raum herum und man erhalte auf Nachfragen keine klaren Antworten. Bauplatzsuchende würde man aktuell einfach weiterschicken. Das kann und darf als Burgsinn nicht die Lösung sein, so Balkie.

Mehr Mitsprache verspricht Balkie dem künftigen Gemeinderat heute schon bei Personalfragen. Dieses Versprechen habe der Amtsinhaber seiner Zeit auch mal gegeben, es aber aus irgendwelchen Gründen wohl vergessen. Insgesamt will er mehr Struktur in die Informationspolitik bringen und auch Bürgerversammlungen wieder Leben geben. Bei der Terminplanung im Gemeinderat will er mit einem Sitzungskalender neue Wege gehen. Lieber sage er Sitzungen ab und schenke damit einen freien Abend als terminbedingte Nichtanwesende zu entschuldigen und damit die demokratische Breite zu verlieren. Durch eine verbesserte Plan- und Vereinbarkeit von Beruf und Familie soll die Mitarbeit im Gemeinderat wieder interessanter werden. Man verschenke Potential, wenn man durch die relative Kurzfristigkeit viele Interessierte verschrecke oder gar ganz ausgrenze.

Als „Verhandler“ und „Netzwerker“ sieht Balkie sich gut aufgestellt. Der Polizeibeamte und Verwaltungswirt/FH will einen diplomatischen und guten Umgang zu Behörden pflegen. Er ist sich sicher: Eine abrupte Verlegung des Grünabfallplatzes hätte man verhindern können. Für den Kreistag kandidiert Balkie auf Platz 22 bei den Freien Wählern und will dieses Netzwerk bis zur Landesregierung gerne auch zum Wohle von Burgsinn einsetzen.

Starke Liste    

Nachdem die Anwesenden einer Abstimmung im Blockverfahren zustimmten, wurde im Anschluss an eine Vorstellung der ListenkandidatenInnen eine starke Liste einstimmig verabschiedet. Besonderen Beifall bekam die Prämiere unseres Imagefilms. Mit einer Veröffentlichung darf „zwischen den Jahren“ gerechnet werden. 

Die Kandidaten zur Kommunalwahl 2020 (es fehlt im Bild = *)

Willi Balkie, Andy Grothe, Peter Abersfelder, Nadine Hagemann, Marco Scholz, Philipp Schirling, Lorenz Hofmann, Torsten Auth, Anne Schirling (*), Alexander Elzenbeck, Theresa Herget, Fabian Meyer, Julia Fridrich, Valentin Rützel, Alfred Schönmeier, Rosemarie Baumann-Herget, Alexander Reinhart, Sabine Schönmeier, Martin Langguth, Elke Hofmann (*), Alexander Steinmitz (*), Katharina Meyer, Christoph Schönmeier (*), Sigrid Meyer, Steffi Sachs, Frank Herget (*), Margareta Pfeifroth, Gerhard Meyer. Mit auf dem Bild: Simon Herget, Johannes Pfeifroth.

Erstellt: 28. Januar 2019

Eine klare Linie darf man erwarten und eine klare Linie haben wir als IB auch. Und gerade aus Burgsinner Sicht und rückblickend auf die Probleme und Außendarstellung der Allianz ist eine klare Linie wichtig. Der bisherigen Ineffizienz der Allianz muss entschieden und regelnd begegnet werden. Dies haben wir von der Vorstandschaft schriftlich auch so eingefordert und offensichtlich regt sich dort auch was in unserem Sinne.

Unsere Standpunkte zum Thema "Sinngrundallianz" sind klar umrissen und formuliert. 

1.

Eine funktionierende und damit effiziente Allianz mit Projektzielen muss unser aller Ziel sein. Dafür müssen die verantwortlichen Bürgermeister in der Vorstandschaft alle Weichen stellen. Lippenbekenntnisse über erkannte Fehler der Vergangenheit reichen uns für eine Fortführung unter personeller Begleitung durch ein Management nicht mehr aus. Erreichen wir hierüber keinen Konsens, muss offen über einen Ausstieg anderer oder von uns nachgedacht werden. Aber auch eine passive Fortführung der Allianz ohne Management wäre eine Option um den Zugang zu Fördertöpfen zu behalten. Dafür brauchen wir aber auch mal in Burgsinn klare Vorstellungen über eigene Projekte und deren Finanzierung. In umliegenden Gemeinden hat man auf diese Weise schon von der Allianz profitiert. Bei uns: Fehlanzeige!

2.

Mit Fortführung der Allianz zum 1. September 2019 würde sich die Stundenzahl des Allianzmanagements reduzieren. Zugleich würde eine Vergütung der Stunden aber ansteigen. Wir stehen absolut zu diesem gerechten und marktüblichen Stundensatz. Doch umso wichtiger wird die Struktur und der Wirkungsgrad der Allianz sein. Für eine reformierte und effiziente Allianz sind wir auch gerne bereit zukünftig 3€ jährlich pro Einwohner zu entrichten; bislang leistete Burgsinn 2€ je Einwohner im Jahr. 

3.

Effizienz kann aus unserer Sicht nur durch klare Regeln und ein Mehr an Verantwortung und Prokura der Bürgermeister erreicht werden. Dafür braucht es aus jeder Gemeinde ein jährlich festes Budget für die Bürgermeister. Ganz gleich welchen Betrag man dafür gemeinsam und an der Finanzkraft der Gemeinden orientiert abstimmt, am Ende muss eine Einlage zu gleichen Teilen erfolgen. Nur wenn zu gleichen Teilen das Geld im Risiko steht, erhöht sich die Wahrscheinlichkeit des Miteinanders, der Entschlossenheit und am Ende damit die Effizienz. Eine zweite Pro-Kopf-Aufteilung lehnen wir dazu entschieden ab. Leider sieht dies der Erste Bürgermeister anders. Er wäre bereit auch hier eine Mehrbelastung von Burgsinn einzugehen. 

4.

Das Wesentliche muss vor einer Entscheidung verbindlich und beschlussreif ausgearbeitet sein. Dann gehen wir gerne und mit viel Lust und Mitarbeit eine zweite Förderperiode in der Allianz mit TOPONEO als Management mit. 

IB fordert, kritisiert aber arbeitet konstruktiv in der Allianz mit

Vielfach haben wir uns in der Vergangenheit wie kaum eine andere Fraktion für eine erfolgreiche Allianz eingebracht. Seit 2014 in Klosterlangheim haben wir keine geladene Versammlung der Allianz verpasst. Folgende Vorschläge von uns befinden sich aktuell in der Vorstandschaft:

- Ökoinfozentrum Sinngrund (Diska-Gelände) - im Zuge der Bewerbung Ökomodellregion

- gemeinsame Gestaltung neuer Kreisel Rieneck als "Tor zum Sinngrund" 

- Reformierung Sinngrundallianz 

- Arbeitsgemeinschaft Seniorenpflegeeinrichtung/en 

- Projektbezogenes Flächen- und Leerstandsmanagement

Erstellt: 17. Juli 2019

Wir haben gewählt! Unser Willi Balkie kandidiert für das Amt des Bürgermeisters!

Hier unsere PRESSEERKLÄRUNG

In unserer Mitgliederversammlung am Sonntag, 14. Juli, im Gasthof Stern, votierten unsere Mitglieder einstimmig für Willi Balkie als Kandidat für die Bürgermeisterwahl. Der 46-jährige, verheiratete Polizeibeamte und Dipl. Verwaltungsfachwirt ist seit 2014 im Marktgemeinderat aktiv und wurde nach einem vorangegangenen Beschluss der Vorstandschaft durch unseren 2. Vorsitzenden und Marktgemeinderat, Marco Scholz, vorgestellt. Dabei sprach er auch über die Beweggründe des Vorstandsbeschlusses. Eine echte Wahl sollte immer auch eine Alternative bieten. Aber auch das Gespür für wachsende Unzufriedenheit wurde genannt. Andere Kandidatenvorschläge wurden ergebnislos abgefragt. Balkie hatte zuvor bei seiner Begrüßung die positive Entwicklung der Wählergemeinschaft herausstellt. Die Mitgliederzahl habe sich seit Gründung in 2013 verdreifacht und besonders erfreulich einen Frauenanteil von über 36 Prozent erreicht.

In seiner Vorstellungsrede stellte Balkie vor der Abstimmung die Grundzüge seiner Kandidatur vor. Mit Gründung der IB wurden Beteiligung und Information als Markenkern installiert. Diese Werte sollen auch Maßstab für sein Wirken als Bürgermeister sein. Überparteilich will er lobbyfrei ein offenes Ohr und vor allem ehrliche Antworten für alle Bürgerinnen und Bürger anbieten und sieht gerade bei der Informationsstruktur und Transparenz noch viel Luft nach oben – auch im Marktgemeinderat. Die Arbeit der  Gemeinde will er stets an gesetzlichen Vorgaben orientieren.

Mehr Struktur in der Herangehensweise will Balkie insbesondere in wichtige Themen und Projekte einbringen; beispielsweise bei der Ortsentwicklung oder dem Neubau des Feuerwehrgerätehauses.

Er ist sich sicher: Man könnte heute schon in diesen Themen weiter sein. Das Diska-Grundstück hält er nach wie vor für ungeeignet.  

Gerade bei der Ortsentwicklung (bspw. an der Hauptstraße) braucht es zunächst einmal klare Vorstellungen und die will er zeitnah auf breiter Basis erarbeiten. Bürgerworkshops und/oder die Bildung einer Interessengemeinschaft (IG) Ortsentwicklung sieht er als gute Werkzeuge um ein Angebot der Mitnahme zu schaffen, Potentiale zu nutzen und Ideen zu sammeln. Wer einen Ort entwickeln will sollte auch den Ort dabei mitnehmen! Nur mit einer klaren Zielvorstellung kann er sich als Bürgermeister um entsprechende Förderwege und Finanzmittel bemühen. Förderungen bis zu 90 Prozent bleiben aktuell ungenutzt.

Insgesamt will er den Ort von „Innen nach Außen“ betrachten und notwendige Abwägungen  stets unter dem Fokus des möglichst größten Gemeinwohls gewichten. Mit der Entwicklung im Park und der Anschaffung der Sitz- und Ruhemöbel hat die IB hier erste Akzente bewirkt und die Aufwertung des Parks ist sichtbar. Die Möbel werden gut angenommen. Und auch die planerische Gestaltung und Entwicklung der Urnengräber sieht Balkie klar auf dem Zettel unserer Erfolge.  

In Gemeinschaften wie der Sinngrundallianz will er nicht nur Zuschauer sein sondern Verantwortung übernehmen. Das Ziehen von Linien und Formulieren von Mindestanforderungen steht für ihn nicht im Widerspruch zum Allianz-Gedanken und beinhaltet immer noch grundsätzliche Kompromissbereitschaft.

Mit Blick auf die demografischen Fakten will der aktuelle Seniorenbeauftragte der Gemeinde und stellvertretende Vorsitzende des Kreisseniorenbeirats den Senioren und Seniorinnen und deren Bedürfnissen wieder mehr Aufmerksamkeit schenken. Dabei geht es ihm grundsätzlich um ein ganzheitliches Konzept innerhalb der Allianz. Ist dies absehbar nicht zu erreichen, will er dies zumindest für Burgsinn erarbeitet und Maßnahmen daraus umsetzen. Burgsinn soll insgesamt „seniorenfreundlicher“ und für Menschen mit Beeinträchtigung „lebenswerter“ werden. Dabei geht es nicht nur um bauliche Maßnahmen.

Und auch über Digitalisierung will er nicht nur reden. Dafür hat unsere Wählergemeinschaft als Beitrag für ein besseres Vereins- und Sozialleben eigens eine individuelle Handy-App für Burgsinn entwickelt. Diese soll am 24. Oktober, um 19:30 Uhr, im Gasthof Stern den Vereinen und Interessierten öffentlich vorgestellt werden. In vielen Bereichen kann auch die Gemeinde mit ihren Einrichtungen davon profitieren und näher am Bürger sein. Auch der Müllkalender und Polizei-News sind eingearbeitet. Grundsätzlich muss die Gemeinde wieder mehr Interesse an einer schnelleren DSL-Versorgung zeigen. Für Unternehmen wie private Anforderungen gleichermaßen wichtig.

Den jüngst erst eingeschlagenen Weg in der Forstwirtschaft will er fortführen. Mit einer „echten“ eigenen Betriebsleitung geht man nachhaltig und lobenswert mit dem Wald um und hat auch klimatische Veränderungen schon auf dem Zettel. Insgesamt machten die Mitarbeiter aus Forst und Bauhof einen prima Job.

Nach Jahren des Stillstands bei der Entwicklung eines kleinen Baugebiets will Balkie die Sache zeitnah einer Lösung und Entscheidung zuführen. Ein Beschluss des Gemeinderats dazu liegt seit geraumer Zeit vor. Burgsinn kann Bauplatzanfragen seit vielen Monaten nur an umliegende Gemeinden verweisen. Die Förderung von privaten Leerstandsaufkäufen und Sanierungen ist richtig und wichtig. Ein Angebot für Bauwillige aber auch.

Hier folgt die Nachfrage auch dem Angebot und nicht umgekehrt. Und auch einen kritischen Gesamtblick im Rahmen der Ortsentwicklung auf den Zustand eigener Wohnliegenschaften soll es geben.

Im politischen Netzwerk sieht Balkie sich gut aufgestellt. Er ist Mitglied bei den Freien Wähler Bayern und pflegt gute Kontakte auf Kreisebene und darüber hinaus bis in die Landesregierung. Über deren Liste will er bei der Kommunalwahl auch für den Kreistag kandidieren.

(Die Vorstandschaft)