IB zur Sinngrundallianz
Es ist kein Geheimnis mehr. Die Sinngrundallianz ist richtig und wichtig! Doch die im Sommer auslaufende Förderperiode muss überwiegend als Lehr- und Erfahrungszeit angesehen werden. Eher ineffizient und selten einig präsentierten sich die Verantwortlichen im Wirken. Ganz gleich ob bei Corporate Design, dem Blauen Stuhl, Caching Sinngrund, Ökomodellregion oder WaldErfahren. Immer gab es in Ortsgremien etwas auszusetzen oder mancherorts haben wir auch den Eindruck gewonnen, man mache bei der ILE-Allianz nur wegen dem Zugang zu Fördergelder und erhöhten Fördersätzen für eigene Ortsvorhaben mit.
Im Sommer 2019 soll jetzt die zweite Förderperiode starten und alle Gemeinden haben sich jüngst für eine Fortführung entschieden. Auch wir. Nicht wenige hatten aber mit ihrem Handzeichen auch Bauchweh und so forderten wir über einen Ratsbeschluss aus Burgsinn nun eine Satzungsänderung für mehr Effizienz. Wir als Wählergemeinschaft haben dazu klare Vorstellungen und haben die aktuelle Satzung durchgearbeitet. Dennoch wurde Bürgermeister Robert Herold relativ ergebnisoffen in die Vorstandschaft zur Neueregelung entsandt.
Herold offenbar mit Auraner Vorschlag einverstanden! Wir nicht!
Wie die Mainpost jetzt jüngst aus dem Gemeinderat Aura berichtete, soll unser Bürgermeister mit einem Vorschlag seines Amtskollegen Blum einverstanden sein. Demzufolge soll eine Erweiterung der Lenkungsgruppe für mehr Breite sorgen. Doch außer etwas mehr Breite erkennen wir in diesem Vorschlag keine echte Verbesserung. Wir haben den Ablauf eines Projektvorschlags hier mal skizziert (Abb.1):
Eigentlich verändert dieses Schema gar nichts. Projekte werden in einer Vollversammlung vorgestellt (das tun wir bereits) und sollen dann nach einer Beförderung in einer erweiterten Lenkungsgruppe ohne Kompetenzen ausgearbeitet werden. Anders formuliert: Der Kreis der Bürgermeister wird um Ehrenamtliche erweitert. Dort sollen die Projekte abstimmungsfähig ausgearbeitet werden und treten dann ihre alt bekannte Reise in die Ortsgremien an. Und dann ist bekanntlich alles denkbar: Eine Teilnahme wird grundsätzlich abgelehnt, vielleicht unter den Vorbehalt einer Nacharbeit gestellt oder wir ziehen tatsächlich alle an einem Strang. Diesen Weg hatten wir. Dieser Weg war das Problem. Nur soll jetzt die Projektarbeit etwas verlastet werden. Das Allianzmanagement reduziert bekanntlich die Stunden. Dennoch verdreifachen sich die Kosten für die Kommunen. Und was unter der Fahne der Allianzmanager und der Vorstandschaft nicht gelungen ist, soll jetzt durch die Mitarbeit der Lenkungsgruppe besser werden. Da haben wir mehr als berechtigte Zweifel.
Klare Regeln, klare Kompetenzen und Proporz muss Kostenlast berücksichtigen
Burgsinn muss innerhalb der Allianz mehr Gewicht einfordern und dann auch Projekte voranbringen. Wir können die Zukunft nur erfolgreich gestalten, wenn wir irgendwann auch breitere Bretter als einen Stuhl am Wegesrand bohren. Burgsinn ist bereits hier Lasten zu tragen. Aber wir können uns nicht leisten hier ziellos über Jahre in eine ineffiziente Gemeinschaft einzuzahlen. Oder wir tun dies auch nur zum Erhalt von Fördermittel oder erhöhten Fördersätzen, bekennen uns zu einer Papier-Allianz und sparen uns ein Management.
Deshalb unser Vorschlag (Abb.2):
Wir installieren eine Vollversammlung und eine breitere Mitgliederversammlung in der Satzung. Die Vorstandschaft bleibt zusammen mit dem Allianzmanagement verantwortlich. Gegen eine projektbezogene Installierung einer Lenkungsgruppe als Unterstützung haben wir nichts. Aber jetzt kommt der Unterschied: Wir befördern die Mitgliederversammlung nach einem Einwohner-Proporz um mehr Stimmanteile (=Kostenlast) und geben dieser Versammlung auch die Prokura für Projekte bis ca. 20 000 Euro. Bei diesem Betrag handelt es sich um das jährliche Arbeitsbudget. Übersteigt jedoch ein Projekt diesen Finanzrahmen und es bedarf es einer Nachfinanzierung durch die Gemeinden, muss die Vollversammlung beschussfähig einberufen werden. Dort entscheidet jedes Gremium für sich vor Ort und tagesaktuell. Damit verhindern wir ein Verschleppen, ein Zerreden und auch Missverständnisse unter den Gremien. Es kann unmittelbar weiter gehen! Das ist Effizienz!!!
Die Vorteile im Überblick (Abb. 3):
Imagefilm
Mit freundlicher Unterstützung der Firma Feinfilm München haben wir anlässlich der Kommunalwahl 2020 ein Imagevideo zu unserer Wählergemeinschaft produziert. Das Ergebnis von zwei Tagen aufwendiger Dreharbeiten seht ihr unter "Wir über uns" - oder einfach den Links folgen: https://www.initiative-burgsinn.de/index.php/wir-ueber-uns / https://www.youtube.com/watch?v=QY9VIRSmqCU
Hier ein paar Bildimpressionen von den Dreharbeiten:
Kalender-Umsetzung bleibt fragwürdig!
Kalender 2019 ist da!
Wir befinden uns im 3. Jahr seit Einführung des Burgsinner Kalenders. Aus unserer Sicht erfreulich ist jedoch erstmals das pünktliche Erscheinungsdatum. Der Kalender geht auf einen Antrag unserer Wählergemeinschaft aus 2014 zurück und sollte unserer Vorstellung nach an alle Haushalte kostenfrei ausgeliefert werden. Doch trotz Beschluss zog sich die Umsetzung zunächst über das kommende Jahr hinaus. Nach entsprechende Anmahnung klappte es zumindest im Folgejahr - leider konnte man den Januar bereits abreißen. Heuer also erstmals ein pünktliches Erscheinen.
Alle Termine im Ort auf einen Blick
Mit unserem Antrag wollten wir ein informativen und verbindendes Element in unserer Dorfgemeinschaft schaffen. Kirchen, Vereine, Gemeinde, Verbände und andere, feststehende Termine sollten zusammen mit den Müllterminen gebündelt und in jedem Haushalt einfach ersichtlich sein (Abb. zeigt 2/2019). Durch interessante Bildstrecken zu ausgewählten Themen sollte das Interesse und eine Identifikation geschaffen werden.
DOCH WER KENNT DEN KALENDER ÜBERHAUPT ?
Diese Frage muss man sich von Jahr zu Jahr stellen. Und das finden wir bedauerlich. Anstelle das Druckwerk an jeden Haushalt auszuliefern und seine Refinanzierung zwischenzeitlich ganz oder teilweise über Werbeanzeigen zu deckeln, muss das "Produkt" jetzt gar für 4 Euro käuflich im Rathaus erworben werden - und zwar nur im Rathaus! Aus anfänglich 3 Euro wurden jetzt 4 Euro. Klar will man damit die Unkosten decken bzw. einen Verlust minimieren. Vermutlich vergammeln viele Kalender der Vorjahre noch im Keller. Daran ist aus unserer Sicht aber nicht der Kalender schuld! Vielmehr aber seine Vermarktung und Anpreisung.
Und es dient aus unserer Sicht auch überhaupt keiner Vermarktung des Kalenders, wenn Interessierte beim Kauf ihren Namen sagen müssen und mit Anzahl der Käufe notiert werden. Was diese "Verarbeitung von Daten" am Ende aussagen soll? Eine datenschutzrechtliche Bewertung dieser "Liste" wollen wir uns an dieser Stelle sparen.
Unser Fazit: Eine kleine gute Sache der IB wird hier mangelhaft umgesetzt. Gut ... kommt ja auch von uns!
Ohne IB keine Innenentwicklung absehbar!
Dieses bittere und aus Sicht des Bürgers eigentlich enttäuschende Fazit kann man nach den zwei Klausursitzungen zur Haushaltsaufstellung 2019 (fortfolgend) wohl ziehen. Erstmals plante Bürgermeister Herold vor der Erstellung des Haushaltsentwurfs mit dem Gemeinderat gemeinsam eine Gewichtung (Priorisierung) von Maßnahmen im Investitionsplan vorzunehmen. Was soll angegangen werden? Was soll noch geschoben werden? Was erscheint also wichtig? Was erscheint also weniger wichtig? Im Grunde eine sinnvolle Verfahrensweise die sicherlich auch auf der Tatsache und Feststellung der Verwaltung fußte, es braucht seit 2018 immer zwei Beschlüsse zum Haushalt. Einen Beschluss über das aktuelle Haushaltsjahr und einen Beschluss über die drei Folgejahre. Aufgeteilt in Pflicht-, Soll- und Freiwillige Maßnahmen hatte jeder Gemeinderat immer drei Klebepunkte (ingesamt 9 Stk.). Freigestellt war, ob man ein, zwei oder drei Klebepunkte in jedem Bereich für eben ein, zwei oder drei Maßnahmen vergeben will.
Innen vor Außen - eher nicht erkennbar in Burgsinn
Während man in den umliegenden Allianz-Gemeinden eine Innenentwicklung und Verschönerung beobachten kann oder zumindest die Zielsetzung dazu aus der Presse entnimmt, scheint das Prinzip "Innen vor Außen" in unserer Entscheiderebene noch nicht angekommen zu sein. Hier aber zunächst mal eine Übersicht der obersten Platzierungen in jedem Bereich.
Die Neugestaltung der Ortsmitte erreicht zwar mit 7 Punkte einen oberen Rang (hinter einem Rasenmäher!!!), kann dies aber nur durch alleine 4 Zähler von der IB schaffen.
Ohne uns wäre die Gewichtung mit einem Ergebnis von 3 Punkten erheblich schlechter ausgefallen. Die Umgestaltung der unschönen Schotterflächen im Ortskern neben dem Rathaus scheinen also kaum Handlungsdruck bei den anderen Fraktionen im Rathaus zu erzeugen. Aber vielleicht war es für viele auch einfach nur schwer zu fassen, da wir uns ja grundsätzlich nicht mehr über dieses Thema unterhalten und wir uns auch so nicht über klare Vorstellungen der Nutzung klar und einig werden können. Letzteres ist aber für eine Planung, Kostenbezifferung und eine Findung von Förderwegen maßgeblich. Andere Gemeinden zeigen uns da auf wie es geht. Nur im Park haben wir zwischenzeitlich eine halbwegs klare Vorstellung mit dem Park-Konzept. Ohne uns hätte es aber auch diese Entwicklung/Planung im Ort nicht gegeben!
Und auch bei den SOLL-Aufgaben kann man die andere Denke gut erkennen. Beide Brücken sind sanierungsbedürftig. Doch die dem Ortskern nähere, viel stärker frequentierte und von einer größeren Allgemeinheit genutztere Aurabrücke - mit ihrem unschönen Geländer auch entlang der Aura - erreicht nur 6 Punkte. Eine hochdimensionierte Brücke Jägerwiese (30/30t) über die Sinn hingegen kommt auf 10 Punkte und Platz 2 nach der Beschaffung eines neuen Traktors. Und dies, obgleich eine Realisierung mit 60 000 Euro ungleich einfacher zu gestalten wäre.
Ungeachtet dieses Ergebnisses werden wir uns als IB weiterhin zusammensetzen und den jetzt zu erstellenden Haushaltsentwurf mit allen interessierten Mitgliedern besprechen. "Innen vor Außen" wird für uns dabei gerade bei den Investitionen eine Rolle spielen. Wir wollen den Ort entwickeln!